Ein Anruf bei Andreas Scheuer
Herr Scheuer, als Verkehrsminister waren Sie davon besessen, Autofahrern aus dem Ausland Geld abzuknöpfen, wenn sie auf der Autobahn fahren. Um sich diesen Fetisch zu erfüllen, haben Sie entgegen allen Expertenmeinungen Zusagen gemacht, die den Steuerzahler nun 243 Millionen Euro Schadensersatz kosten. Fühlen Sie sich dafür verantwortlich?
So ein Schmarrn! Mit dieser Vorgehensweise habe ich praktisch das Deutschlandtempo erfunden – schnell Zusagen und Versprechungen machen, alles abnicken und dann später mal schauen, welche Kollateralschäden entstanden sind. Jetzt lässt sich die Ampelregierung für dieses Konzept in den Medien feiern. Ich lasse momentan Anwälte prüfen, ob sich daraus finanzielle Ansprüche für mich ergeben. Ich dachte an 245 Millionen Euro, damit auch ein bisschen was auf meinem Konto hängenbleibt.
Sie glauben also, Ihr Amtsnachfolger im Verkehrsministerium Volker Wissing, der überprüfen lässt, ob Sie persönlich für den Schaden haftbar gemacht werden können, könnte Recht bekommen?
Nein. Das ist eindeutig eine politisch motivierte Hexenjagd, wie man sie jetzt auch in den USA beobachten kann. Der CSU soll kurz vor der Landtagswahl Schaden zugefügt werden, indem man versucht, ihren brillantesten und fähigsten Kopf in Misskredit zu bringen.
AnzeigeSie haben wirklich keine Angst, ins Gefängnis zu kommen? Angst, dass Sie im Knast von enttäuschten Steuerzahlern unter der Dusche verprügelt werden? Dass Sie sich dort vor spitzen Gegenständen in Acht nehmen müssen, in die Sie – Hoppala! – aus Versehen reinlaufen könnten? Dass man Ihnen dort Ihre arrogante, widerwärtige Verbrechervisage so lange mit einer Eisenstange …
Mit Ihren Gewaltfantasien und der Tatsache, dass ehemalige Verkehrsminister im Strafvollzug ähnlich gut gelitten sind wie Kinderschänder, können Sie mich nicht einschüchtern. Ich habe das Gesetz – im konkreten Fall das Bundesministergesetz – auf meiner Seite, schließlich habe ich als Bundestagsmitglied die Gesetzgebung selbst in der Hand. Und jetzt entschuldigen Sie mich, die Lobbyistenschlange vor meiner Bürotür wird sonst immer länger.
CD
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