Ungebremst
Nachdem sich der Vorschlag, hochwasserbedingt eine Ausnahme von der Schuldenbremse zu machen, vermutlich nicht durchsetzen wird, folgt nun ein neuer Anlauf. Aufgrund des überraschenden und katastrophalen Wahlsiegs der SPD im Jahr 2021, auf den »niemand vorbereitet sein konnte und der Deutschland an die Grenzen seiner Belastbarkeit bringen muss«, haben diverse SPD-Politiker das Aussetzen der Schuldenbremse gefordert, bis der Notstand durch eine Bundestagswahl überwunden werden kann. Finanzminister Lindner zeigte sich diesmal überraschend offen für die Argumentation des Koalitionspartners.
AE
AnzeigeZeitansagen
- Kalenderblatt Oktober 24Aus dem EULENSPIEGEL Cartoon-Kalender
- EilmeldungKevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück. Er möchte sich künftig voll auf seine Aufgaben als Gast bei Markus Lanz konzentrieren.
- Unfähige ChefsMario Lars
- Das neue Heft ist da!Obwohl die Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz bis zum Redaktionsschluss noch nicht feststand …
- Taylor Swift immer politischerArno Funke
- Was endlos währtNach dem vorläufigen Scheitern des Verbots des rassistischen Hetzer-Magazins Compact hat die Union Innenministerin Faeser (SPD) vorgeworfen, …